Bauvorhaben „Waldhaus Karlsruhe“: Neuausrichtung bei der Betriebsträgerschaft für den Kindergarten erforderlich
Die Stiftung Schönau will in der Insterburger Straße 35 neue Wohnungen schaffen, ein Teil davon im preisgedämpften Segment. In ökologisch sinnvoller Nachverdichtung vermeidet das geplante Bauprojekt „Waldhaus Karlsruhe“ weitere Flächenversiegelung durch Neubauten auf der „grünen Wiese“. Eine Kita im Erdgeschoss bietet Betreuungsplätze für den Stadtteil, darüber soll ein bunter Wohnungsmix für eine gemischte Mieterschaft entstehen. Entgegen der ursprünglichen Planung wird nicht die Evangelische Kirche in Karlsruhe Mieterin der Kindertagesstätte sein.
Für das Projekt „Waldhaus“ – ein Mehrfamilienhaus mit Kindergarten in Holzbauweise der Stiftung Schönau in KA-Waldstadt ist das Verfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan in der konkreten Umsetzung. Planungen und Vereinbarungen mit der Stadt, die auch den Kindergarten betreffen, müssen konkretisiert werden. Die Stiftung kann einen Kindergarten nicht selbst betreiben und benötigt einen versierten Partner, der jetzt Zusagen als potenzieller Kindergartenbetreiber und künftiger Mieter abgibt. Geplant war bisher die Übernahme der Betriebsträgerschaft durch den Evangelischen Stadtkirchenbezirk Karlsruhe. Die Übernahme einer Betriebsträgerschaft setzt für diesen eine auskömmliche Refinanzierung des Betriebsträgerdefizits durch die Stadt im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf eine ausreichende Versorgung mit Kindergartenplätzen voraus. Die Stadt hat hierzu Förderbestimmungen mit Höchstsätzen festgelegt, die mit den wirtschaftlichen Erfordernissen für Investoren mit Blick auf Baupreise und Marktlage in Karlsruhe nicht mehr kompatibel sind.
Das Problem ist seit Jahren bei der Stadt in Verhandlungen platziert und betrifft auch andere Projekte des Evangelischen Stadtkirchenbezirks mit unterschiedlichen Investorenpartnern. Aufgrund der fehlenden auskömmlichen Finanzierung des Betriebsträgerdefizits sieht der Evangelische Stadtkirchenbezirk keine Möglichkeit, sich im Projekt „Waldhaus“ mit der Stiftung als Betriebsträgerin und Mieterin des Kindergartens weiter zu beteiligen und zu verpflichten. Beide Parteien bedauern, dass aufgrund dieser finanziellen Rahmenbedingungen die bisherige Partnerschaft zwischen der Stiftung und dem Evangelischen Stadtkirchenbezirk nicht weitergeführt werden kann. Die Stiftung plant jetzt, im Kindergartenbereich mit einem anderen versierten und in Karlsruhe etablierten freien Kindergartenträger zu kooperieren und das Projekt umzusetzen. Die Stiftung wird damit in der Projektierung den Kindergarten im Nutzungskonzept weiterverfolgen.